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Die Wettbewerbsgrundsätze Der Eu - Ein Überblick - Stefan Theilmann
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Stefan Theilmann:
Die Wettbewerbsgrundsätze Der Eu - Ein Überblick - neues Buch

2003, ISBN: 9783832479022

ID: 9783832479022

Inhaltsangabe:Zusammenfassung: Wettbewerb ist ein Mechanismus, der Erfolg belohnt und Misserfolg bestraft, und so angemessene Preise, Qualität, ein breites Angebot sowie blühenden technologischen Fortschrift sicherstellt. Dies alles kann jedoch nur durch das Aufstellen von Vorschriften über faires Verhalten erreicht werden, welche sowohl Unternehmen wie auch Regierungen zu beachten haben. Diese Diplomarbeit gibt eine strukturierte Übersicht über die Grundlagen der fünf Hauptbereiche des europäischen Wettbewerbsrechts: - Kartelle. - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung. - Kontrolle grenzüberschreitender Unternehmensfusionen. - Liberalisierung. - Kontrolle von staatliche Beihilfen. Sie befasst sich neben materiell-rechtlichen Aspekten mit der Europäischen Kommission, die mit entsprechenden Befugnissen ausgestattet ist, um die Befolgung der Vorschriften sicherzustellen. Da das Wettbewerbsrecht der Europäischen Gemeinschaft durch einen fortwährenden Evolutionsprozess gekennzeichnet ist, werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen vorgestellt, nicht ohne jedoch auf das ein oder andere Beispiel oder die ein oder andere kritische Bemerkung zu verzichten. Die Arbeit stellt abschließend fest, dass Wettbewerb durchaus einen Wert für das Wohlergehen der gesamten EU-Wirtschaft bedeutet, solange die Leistungsfähigkeit der Wettbewerbsregeln andauernd verbessert wird und eine starke Kommission diesen in allen vorgenannten Bereichen Geltung verschafft. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: I.Einführung1 II.Hauptteil5 1.Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen5 1.1Einleitung5 1.2Grundsatz und Wettbewerbsregeln6 1.2.1Der Grundsatz - Art. 81 Abs. 1 EGV6 1.2.2Die ¿Rule of Reason¿19 1.2.3Rechtsfolge eines Verstoßes gegen Art. 81 Abs. 1 EG20 1.2.4Das Negativattest21 1.2.5Ausnahmen vom Kartellverbot22 1.2.5.1Freistellungen durch Entscheidung und Verordnung22 1.2.5.2Voraussetzungen einer Freistellung gem. Art. 81 Abs. 3 EG24 1.2.5.3Wichtige Veröffentlichungen der Kommission26 1.3Zuständigkeit31 1.4Die Kronzeugenregelung33 1.4.1Erlass der Geldbuße34 1.4.2Ermäßigung der Geldbuße35 1.4.3Die bisher höchsten Geldbußen in Kartellsachen - ¿Top 10¿37 1.4.4Bewertung der Kronzeugenregelung37 1.5Beispiele für die Tätigkeit der Europäischen Kommission39 1.6Ausblick - die neue Verordnung 1/2003 - ein neuer Rahmen für die Anwendung der Art. 81 und Art. 82 EG45 2.Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung52 2.1Einleitung52 2.2Grundsatz und Wettbewerbsregeln53 2.2.1Der Grundsatz - Art. 82 EG53 2.2.1.1Ausbeutungsmissbrauch53 2.2.1.2Behinderungsmissbrauch55 2.2.1.3Strukturmissbrauch58 2.2.1.4Verwaltungsmonopole59 2.2.2Exkurs: Der relevante Markt60 2.2.3Keine Ausnahmen!65 2.2.4Rechtsfolge eines Verstoßes gegen Art. 82 EG65 2.3Zuständigkeit66 2.4Beispiele für die Tätigkeit der Europäischen Kommission67 3.Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen69 3.1Einleitung69 3.2Grundsatz und Wettbewerbsregeln70 3.2.1Die Fusionskontrollverordnung (FKVO)70 3.2.1.1Zusammenschluss71 3.2.1.2Gemeinschaftsweite Bedeutung72 3.2.1.3Konzerne74 3.2.1.4Die geographische Zuordnung des Umsatzes75 3.2.1.5Unternehmenszusammenschlüsse in Drittstaaten75 3.2.1.6Umgehung der FKVO durch Staffelung 75 3.2.1.7Beurteilung von Zusammenschlüssen nach der FKVO76 3.2.1.8Oligopole und Zusammenschlüsse79 3.2.1.9Zusammenfassung materiell-rechtlicher Teil79 3.2.2Das Verfahren80 3.2.2.1Allgemeines80 3.2.2.2Was tun, wenn ein Zusammenschluss Wettbewerbsprobleme aufwirft 83 3.2.2.3Zusammenschluss trotz Unvereinbarkeit mit dem Gemeinsamen Markt 85 3.2.2.4Befugnisse der Kommission85 3.2.3Exkurs: Gemeinschaftsunternehmen85 3.2.4Bewertung der Fusionskontrolle87 3.3Beispiele für die Tätigkeit der Europäischen Kommission88 3.4Ausblick - Vorschlag für eine neue Fusionskontrollverordnung92 4.Liberalisierung & Leistungen der Daseinsvorsorge97 4.1Einleitung97 4.2Grundsatz und Wettbewerbsregeln99 4.2.1Allgemeines99 4.2.2Der Grundsatz - Art. 86 Abs. 1 EG100 4.2.3Ausnahmen von den Wettbewerbsregeln 105 4.2.3.1Allgemeines105 4.2.3.2Art. 86 Abs. 2 EG - Die Vorschrift im Detail107 4.2.3.3Beweislast112 4.2.3.4Rechtsfolgen der Ausnahmeregelung112 4.3Exkurs - Der Netzzugang112 4.4Zuständigkeit114 4.5Beispiele für die Tätigkeit der Europäischen Kommission116 4.6Bewertung der Liberalisierungspolitik118 5.Staatliche Beihilfen120 5.1Einleitung120 5.2Grundsatz und Wettbewerbsregeln122 5.2.1Allgemeines122 5.2.2Der Grundsatz - Art. 87 Abs. 1 EG123 5.2.2.1Der Beihilfenbegriff124 5.2.3Ausnahmen vom Beihilfenverbot126 5.2.3.1Legalausnahmen des Art. 87 Abs. 2 EG127 5.2.3.2Legalausnahmen des Art. 87 Abs. 3 EG128 5.2.3.3Bereichsausnahme des Art. 86 Abs. 2 EG131 5.2.3.4Spezialregelungen für bestimmte Sektoren131 5.3Zuständigkeit131 5.4Das Verfahren132 5.4.1Verfahren für Altbeihilfen133 5.4.2Verfahren für Neubeihilfen134 5.4.2.1Die vorläufige Prüfung136 5.4.2.2Das Hauptprüfverfahren137 5.4.2.3Verfahren bei rechtswidrigen Beihilfen138 5.4.3Weitere Befugnisse der Kommission140 5.5Beispiele für die Tätigkeit der Europäischen Kommission141 5.6Transparenz - Beihilfenregister und Beihilfenanzeiger144 5.7Bewertung der Beihilfenpolitik und Ausblick144 III.Fazit147 IV.Abstract149 Anhang I Anhang II Die Wettbewerbsgrundsätze Der Eu - Ein Überblick: Inhaltsangabe:Zusammenfassung: Wettbewerb ist ein Mechanismus, der Erfolg belohnt und Misserfolg bestraft, und so angemessene Preise, Qualität, ein breites Angebot sowie blühenden technologischen Fortschrift sicherstellt. Dies alles kann jedoch nur durch das Aufstellen von Vorschriften über faires Verhalten erreicht werden, welche sowohl Unternehmen wie auch Regierungen zu beachten haben. Diese Diplomarbeit gibt eine strukturierte Übersicht über die Grundlagen der fünf Hauptbereiche des europäischen Wettbewerbsrechts: - Kartelle. - Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung. - Kontrolle grenzüberschreitender Unternehmensfusionen. - Liberalisierung. - Kontrolle von staatliche Beihilfen. Sie befasst sich neben materiell-rechtlichen Aspekten mit der Europäischen Kommission, die mit entsprechenden Befugnissen ausgestattet ist, um die Befolgung der Vorschriften sicherzustellen. Da das Wettbewerbsrecht der Europäischen Gemeinschaft durch einen fortwährenden Evolutionsprozess gekennzeichnet ist, werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen vorgestellt, nicht ohne jedoch auf das ein oder andere Beispiel oder die ein oder andere kritische Bemerkung zu verzichten. Die Arbeit stellt abschließend fest, dass Wettbewerb durchaus einen Wert für das Wohlergehen der gesamten EU-Wirtschaft bedeutet, solange die Leistungsfähigkeit der Wettbewerbsregeln andauernd verbessert wird und eine starke Kommission diesen in allen vorgenannten Bereichen Geltung verschafft. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: I.Einführung1 II.Hauptteil5 1.Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen5 1.1Einleitung5 1.2Grundsatz und Wettbewerbsregeln6 1.2.1Der Grundsatz - Art. 81 Abs. 1 EGV6 1.2.2Die ¿Rule of Reason¿19 1.2.3Rechtsfolge eines Verstoßes gegen Art. 81 Abs. 1 EG20 1.2.4Das Negativattest21 1.2.5Ausnahmen vom Kartellverbot22 1.2.5.1Freistellungen durch Entscheidung und Verordnung22 1.2.5.2Voraussetzungen einer Freistellung gem. Art. 81 Abs. 3 EG24 1.2.5.3Wichtige Veröffentlichungen der Kommission26 1.3Zuständigkeit31 1.4Die Kronzeugenregelung33 1.4.1Erlass der Geldbuße34 1.4.2Ermäßigung der Geldbuße35 1.4.3Die bisher höchsten Geldbußen in Kartellsachen - ¿Top 10¿37 1.4.4Bewertung der Kronzeugenregelung37 1.5Beispiele für die Tätigkeit der Europäischen Kommission39 1.6Ausblick - die neue Verordnung 1/2003 - ein neuer Rahmen für die Anwendung der Art. 81 und Art. 82 EG45 2.Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung52 2.1Einleitung52 2.2Grundsatz und Wettbewerbsregeln53 2.2.1Der Grundsatz - Art. 82 EG53 2.2.1.1Ausbeutungsmissbrauch53 2.2.1.2Behinderungsmissbrauch55 2.2.1.3Strukturmissbrauch58 2.2.1.4Verwaltungsmonopole59 2.2.2Exkurs: Der relevante Markt60 2.2.3Keine Ausnahmen!65 2.2.4Rechtsfolge eines Verstoßes gegen Art. 82 EG65 2.3Zuständigkeit66 2.4Beispiele für die Tätigkeit der Europäischen Kommission67 3.Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen69 3.1Einleitung69 3.2Grundsatz und Wettbewerbsregeln70 3.2.1Die Fusionskontrollverordnung (FKVO)70 3.2.1.1Zusammenschluss71 3.2.1.2Gemeinschaftsweite Bedeutung72 3.2.1.3Konzerne74 3.2.1.4Die geographische Zuordnung des Umsatzes75 3.2.1.5Unternehmenszusammenschlüsse in Drittstaaten75 3.2.1.6Umgehung der FKVO durch Staffelung 75 3.2.1.7Beurteilung von Zusammenschlüssen nach der FKVO76 3.2.1.8Oligopole und Zusammenschlüsse79 3.2.1.9Zusammenfassung materiell-rechtlicher Teil79 3.2.2Das Verfahren80 3.2.2.1Allgemeines80 3.2.2.2Was tun, wenn ein Zusammenschluss Wettbewerbsprobleme aufwirft 83 3.2.2.3Zusammenschluss trotz Unvereinbarkeit mit dem Gemeinsamen Markt 85 3.2.2.4Befugnisse der Kommission85 3.2.3Exkurs: Gemeinschaftsunternehmen85 3.2.4Bewertung der Fusionskontrolle87 3.3Beispiele für die Tätigkeit der Europäischen Kommission88 3.4Ausblick - Vorschlag für eine neue Fusionskontrollverordnung92 4.Liberalisierung & Leistungen der Daseinsvorsorge97 4.1Einleitung97 4.2Grundsatz und Wettbewerbsregeln99 4.2.1Allgemeines99 4.2.2Der Grundsatz - Art. 86 Abs. 1 EG100 4.2.3Ausnahmen von den Wettbewerbsregeln 105 4.2.3.1Allgemeines105 4.2.3.2Art. 86 Abs. 2 EG - Die Vorschrift im Detail107 4.2.3.3Beweislast112 4.2.3.4Rechtsfolgen der Ausnahmeregelung112 4.3Exkurs - Der Netzzugang112 4.4Zuständigkeit114 4.5Beispiele für die Tätigkeit der Europäischen Kommission116 4.6Bewertung der Liberalisierungspolitik118 5.Staatliche Beihilfen120 5.1Einleitung120 5.2Grundsatz und Wettbewerbsregeln122 5.2.1Allgemeines122 5.2.2Der Grundsatz - Art. 87 Abs. 1 EG123 5.2.2.1Der Beihilfenbegriff124 5.2.3Ausnahmen vom Beihilfenverbot126 5.2.3.1Legalausnahmen des Art. 87 Abs. 2 EG127 5.2.3.2Legalausnahmen des Art. 87 Abs. 3 EG128 5.2.3.3Bereichsausnahme des Art. 86 Abs. 2 EG131 5.2.3.4Spezialregelungen für bestimmte Sektoren131 5.3Zuständigkeit131 5.4Das Verfahren132 5.4.1Verfahren für Altbeihilfen133 5.4.2Verfahren für Neubeihilfen134 5.4.2.1Die vorläufige Prüfung136 5.4.2.2Das Hauptprüfverfahren137 5.4.2.3Verfahren bei rechtswidrigen Beihilfen138 5.4.3Weitere Befugnisse der Kommission140 5.5Beispiele für die Tätigkeit der Europäischen Kommission141 5.6Transparenz - Beihilfenregister und Beihilfenanzeiger144 5.7Bewertung der Beihilfenpolitik und Ausblick144 III.Fazit147 IV.Abstract149 Anhang I Anhang II Political Science / Public Policy / Economic Policy, Diplomica Verlag

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2004, ISBN: 9783832479022

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