ISBN: 9783428513215

Die Freiheitsrechte haben in der jüngeren Verfassungsrechtsprechung, insbesondere im Vermögensteuerbeschluß, eine gewisse Aufwertung erfahren, was aber gleichzeitig eine große Unsicherhei… Mehr…

Die Freiheitsrechte haben in der jüngeren Verfassungsrechtsprechung, insbesondere im Vermögensteuerbeschluß, eine gewisse Aufwertung erfahren, was aber gleichzeitig eine große Unsicherheit hervorgerufen hat. Die Autorin beschäftigt sich vor diesem Hintergrund mit der Frage, welche Anforderungen insoweit aus Art. 14 GG abzuleiten sind, was die Erörterung zahlreicher dogmatischer Grundlagen wie des verfassungsrechtlichen Eigentumsbegriffs, des Vorliegens eines Grundrechtseingriffs und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes erforderlich macht. Maßgeblich für die Anwendung des Eigentumsgrundrechts ist dabei die Unterscheidung zwischen der befugnisbestimmenden und der bestandsbeeinträchtigenden Wirkung von Gesetzen.Hinsichtlich der ersten Wirkung wird unter Analyse der Verfassungsrechtsprechung und anhand verschiedener Eigentumsmodelle begründet, wie Art. 14 GG und insbesondere der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz trotz der Normgeprägtheit des Grundrechts in der Lage ist, dem Gesetzgeber Grenzen zu setzen. Schließlich wird dargelegt, daß die steuerrechtliche Besonderheit, die in der Fiskalzweckbestimmung der Steuererhebung liegt, nur eine Anpassung rechtfertigt, die die allgemeinen Grundsätze so weit wie möglich erhält. Die Annahme eines völligen Versagens der Verhältnismäßigkeitsprüfung erweist sich als ebenso unberechtigt wie ihr Ersatz durch eine "Halbteilungsgrenze".Im Bezug auf die bestandsbeeinträchtigende Wirkung von Gesetzen, die häufig unter dem unscharfen Begriff der "Rückwirkung" behandelt wird, kommt die Verfasserin zu dem Ergebnis, daß die konsequente Anwendung gerade des Eigentumsgrundrechts einen Rückgriff auf das "Rechtsstaatsprinzip" entbehrlich macht. Zur Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Steuerrecht. Tax Law Eigentumsdogmatik, Einkommensteuer, Halbteilungsgrundsatz 9783428813216 DE,GB,US,ES,IT,FR,MX German Law, Duncker & Humblot<

ISBN: 9783428513215

Die Freiheitsrechte haben in der jüngeren Verfassungsrechtsprechung, insbesondere im Vermögensteuerbeschluß, eine gewisse Aufwertung erfahren, was aber gleichzeitig eine große Unsicherhei… Mehr…

Die Freiheitsrechte haben in der jüngeren Verfassungsrechtsprechung, insbesondere im Vermögensteuerbeschluß, eine gewisse Aufwertung erfahren, was aber gleichzeitig eine große Unsicherheit hervorgerufen hat. Die Autorin beschäftigt sich vor diesem Hintergrund mit der Frage, welche Anforderungen insoweit aus Art. 14 GG abzuleiten sind, was die Erörterung zahlreicher dogmatischer Grundlagen wie des verfassungsrechtlichen Eigentumsbegriffs, des Vorliegens eines Grundrechtseingriffs und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes erforderlich macht. Maßgeblich für die Anwendung des Eigentumsgrundrechts ist dabei die Unterscheidung zwischen der befugnisbestimmenden und der bestandsbeeinträchtigenden Wirkung von Gesetzen.Hinsichtlich der ersten Wirkung wird unter Analyse der Verfassungsrechtsprechung und anhand verschiedener Eigentumsmodelle begründet, wie Art. 14 GG und insbesondere der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz trotz der Normgeprägtheit des Grundrechts in der Lage ist, dem Gesetzgeber Grenzen zu setzen. Schließlich wird dargelegt, daß die steuerrechtliche Besonderheit, die in der Fiskalzweckbestimmung der Steuererhebung liegt, nur eine Anpassung rechtfertigt, die die allgemeinen Grundsätze so weit wie möglich erhält. Die Annahme eines völligen Versagens der Verhältnismäßigkeitsprüfung erweist sich als ebenso unberechtigt wie ihr Ersatz durch eine Halbteilungsgrenze.Im Bezug auf die bestandsbeeinträchtigende Wirkung von Gesetzen, die häufig unter dem unscharfen Begriff der Rückwirkung behandelt wird, kommt die Verfasserin zu dem Ergebnis, daß die konsequente Anwendung gerade des Eigentumsgrundrechts einen Rückgriff auf das Rechtsstaatsprinzip entbehrlich macht., [PU: Duncker & Humblot, Berlin]<

ISBN: 9783428513215

Zur Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Steuerrecht. Zur Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Steuerrecht. [KW: EINKOMMENSTEUER ,EIGENTUMSDOGMATIK ,HALBTEILUNGSGR… Mehr…

Zur Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Steuerrecht. Zur Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Steuerrecht. [KW: EINKOMMENSTEUER ,EIGENTUMSDOGMATIK ,HALBTEILUNGSGRUNDSATZ ,RABATTGRUPPE BUECHER ,PDF ,RECHT ,OEFFENTLICHES RECHT ,SOZIALWISSENSCHAFTEN RECHT WIRTSCHAFT , RECHT , OEFFENTLICHES RECHT VERWALTUNGS- VERFASSUNGSPROZESSRECHT] <-> <-> EINKOMMENSTEUER ,EIGENTUMSDOGMATIK ,HALBTEILUNGSGRUNDSATZ ,RABATTGRUPPE BUECHER ,PDF ,RECHT ,OEFFENTLICHES RECHT ,SOZIALWISSENSCHAFTEN RECHT WIRTSCHAFT , RECHT , OEFFENTLICHES RECHT VERWALTUNGS- VERFASSUNGSPROZESSRECHT<

ISBN: 9783428513215

Tax Law Eigentumsdogmatik, Einkommensteuer, Halbteilungsgrundsatz ,9783428813216 UK,GB,DE,ES,FR,IT,US,CA,MX,AU,NZ 20110606 German Law, Duncker & Humblot

2004, ISBN: 9783428513215

Zur Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Steuerrecht., [ED: 1], Auflage, eBook Download (PDF), eBooks, [PU: Duncker & Humblot GmbH]