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Die Selbstbindung des Deutschen Patent- und Markenamtes an seine Vorentscheidungen im Markeneintragungsverfahren - Stefanie Overhage
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Stefanie Overhage:

Die Selbstbindung des Deutschen Patent- und Markenamtes an seine Vorentscheidungen im Markeneintragungsverfahren - gebunden oder broschiert

ISBN: 9783631620755

Gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt wurde wiederholt der Vorwurf einer uneinheitlichen Markeneintragungspraxis erhoben. Die Autorin zeigt in ihrer Arbeit, unter welchen Vorausse… Mehr…

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Die Selbstbindung des Deutschen Patent- und Markenamtes an seine Vorentscheidungen im Markeneintragungsverfahren. - gebunden oder broschiert

2011, ISBN: 9783631620755

Frankfurt, Bern, Lang, 200 S. Originalhardcover. Ein gutes und sauberes Exemplar. - Gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt wurde wiederholt der Vorwurf einer uneinheitlichen Marken… Mehr…

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Die Selbstbindung des Deutschen Patent- und Markenamtes an seine Vorentscheidungen im Markeneintragungsverfahren. - gebunden oder broschiert

2011

ISBN: 9783631620755

200 S. Originalhardcover. Ein gutes und sauberes Exemplar. - Gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt wurde wiederholt der Vorwurf einer uneinheitlichen Markeneintragungspraxis erhob… Mehr…

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2011, ISBN: 9783631620755

Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften, Gebundene Ausgabe, Auflage: Neuausg. 200 Seiten, Publiziert: 2011-11-10T00:00:01Z, Produktgruppe: Buch, Hersteller-Nr.: 3420720… Mehr…

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Die Selbstbindung Des Deutschen Patent- Und Markenamtes an Seine Vorentscheidungen Im Markeneintragungsverfahren - gebunden oder broschiert

2011, ISBN: 9783631620755

Peter Lang AG, Hardcover, Auflage: New, 200 Seiten, Publiziert: 2011-11-10T00:00:01Z, Produktgruppe: Book, Hersteller-Nr.: 34207202, 3.6 kg, Books Global Store, Special Features, Books, F… Mehr…

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Bibliographische Daten des bestpassenden Buches

Details zum Buch
Die Selbstbindung Des Deutschen Patent- Und Markenamtes an Seine Vorentscheidungen Im Markeneintragungsverfahren
Autor:
Titel:
ISBN-Nummer:

9783631620755


Gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt wurde wiederholt der Vorwurf einer uneinheitlichen Markeneintragungspraxis erhoben. Die Autorin zeigt in ihrer Arbeit, unter welchen Voraussetzungen eine Bindung des Amtes an seine Vorentscheidungen in Betracht kommt. Dabei berücksichtigt sie den verwaltungsrechtlichen Charakter des Markeneintragungsverfahrens und geht auf die Bedeutung von allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen und Verwaltungsvorschriften sowie auf den Grundsatz der Selbstbindung der Verwaltung ein.

Detailangaben zum Buch - Die Selbstbindung Des Deutschen Patent- Und Markenamtes an Seine Vorentscheidungen Im Markeneintragungsverfahren


EAN (ISBN-13): 9783631620755
ISBN (ISBN-10): 3631620756
Gebundene Ausgabe
Taschenbuch
Erscheinungsjahr: 2011
Herausgeber: Peter Lang AG

Buch in der Datenbank seit 2011-11-11T13:01:02+01:00 (Zurich)
Detailseite zuletzt geändert am 2023-09-24T18:54:18+02:00 (Zurich)
ISBN/EAN: 9783631620755

ISBN - alternative Schreibweisen:
3-631-62075-6, 978-3-631-62075-5
Alternative Schreibweisen und verwandte Suchbegriffe:
Titel des Buches: patent, vore, die deutschen patente, die kavallerie, voré, die deutsche mark

Daten vom Verlag:

Autor/in: Stefanie Overhage
Titel: Die Selbstbindung des Deutschen Patent- und Markenamtes an seine Vorentscheidungen im Markeneintragungsverfahren
Verlag: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
200 Seiten
Erscheinungsjahr: 2011-11-10
Frankfurt a.M. DE
Gedruckt / Hergestellt in Deutschland.
Gewicht: 0,360 kg
Sprache: Deutsch
66,60 € (DE)

BB; Hardcover, Softcover / Recht/Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht; Zivilrecht, Privatrecht, allgemein; Verstehen; LAW / General; Private / Civil law: general works; Company, commercial & competition law; Recht; "Schwabenpost"-Entscheidung; Bundespatentgericht; Deutschen; Markenamtes; Markeneintragungsverfahren; Overhage; Patent; Selbstbindung; Stefanie; Verwaltungsvorschriften; Vorentscheidungen; Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein; Deutschland; Westeuropa

Inhalt: Bedürfnis nach einer einheitlichen Markeneintragungspraxis – Anwendbarkeit und Auswirkungen des Gleichheitssatzes und verwaltungsrechtlicher Grundsätze im Markeneintragungsverfahren – Bindungswirkung von Voreintragungen – Derzeitige Durchführung des Eintragungsverfahrens und Änderungsbedarf.
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