Alfred Keukenschrijver: Patentnichtigkeitsverfahren - gebunden oder broschiert
2016, ISBN: 9783452285874
Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Nichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instan… Mehr…
Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Nichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Verfahren vor dem Europäischen Patentamt und den Gerichtskosten. Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts, des Reichsgerichts und des BGH. Die Neuauflage wertet die Erfahrungen mit dem neuen Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof aus. Sie berücksichtigt ausserdem vertieft die Praxis des Patentgerichts, die die Prüfung weitgehend auf »geschlossene Anspruchssätze« beschränkt; daneben gibt sie einen Überblick über die Rechtslage beim künftigen Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung, auf das nach Inkrafttreten der entsprechenden Regelungen – wie im Grundsatz auch bei europäischen Patenten bisheriger Art – das nationale Verfahrensrecht nur noch dann anwendbar sein wird, wenn mittels eines »opt out« das Einheitsrecht ausgeschlossen wird. Buch (dtsch.) Alfred Keukenschrijver gebundene Ausgabe, Heymanns, Carl, 01.04.2016, Heymanns, Carl, 2016<
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Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Nichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Verfahren vor dem Europäischen Patentamt und den Gerichtskosten. Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts, des Reichsgerichts und des BGH. Die Neuauflage wertet die Erfahrungen mit dem neuen Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof aus. Sie berücksichtigt ausserdem vertieft die Praxis des Patentgerichts, die die Prüfung weitgehend auf »geschlossene Anspruchssätze« beschränkt; daneben gibt sie einen Überblick über die Rechtslage beim künftigen Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung, auf das nach Inkrafttreten der entsprechenden Regelungen – wie im Grundsatz auch bei europäischen Patenten bisheriger Art – das nationale Verfahrensrecht nur noch dann anwendbar sein wird, wenn mittels eines »opt out« das Einheitsrecht ausgeschlossen wird. Buch (dtsch.) Alfred Keukenschrijver gebundene Ausgabe, Heymanns, Carl, 30.03.2016, Heymanns, Carl, 2016<
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Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Nichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Verfahren vor dem Europäischen Patentamt und den Gerichtskosten. Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts, des Reichsgerichts und des BGH. Die Neuauflage wertet die Erfahrungen mit dem neuen Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof aus. Sie berücksichtigt außerdem vertieft die Praxis des Patentgerichts, die die Prüfung weitgehend auf »geschlossene Anspruchssätze« beschränkt; daneben gibt sie einen Überblick über die Rechtslage beim künftigen Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung, auf das nach Inkrafttreten der entsprechenden Regelungen – wie im Grundsatz auch bei europäischen Patenten bisheriger Art – das nationale Verfahrensrecht nur noch dann anwendbar sein wird, wenn mittels eines »opt out« das Einheitsrecht ausgeschlossen wird. Buch (dtsch.) Alfred Keukenschrijver gebundene Ausgabe, Heymanns, Carl, 30.03.2016, Heymanns, Carl, 2016<
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524 Seiten gebundene Ausgabe 6. Aufl. 2016 - Leichte äußere Mängel - Buch ist als Mängelexemplar gekennzeichnet - Buch ansonsten in sehr gutem und ungelesenem Zustand Versandkostenfreie L… Mehr…
524 Seiten gebundene Ausgabe 6. Aufl. 2016 - Leichte äußere Mängel - Buch ist als Mängelexemplar gekennzeichnet - Buch ansonsten in sehr gutem und ungelesenem Zustand Versandkostenfreie Lieferung Patente, Patentnichtigkeit, Europäisches Patentrecht, Deutsches Patentrecht, Gewerblcher Rechtsschutz, Patentnichtigkeitsverfahren, [PU:Heymanns,]<
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Detailangaben zum Buch - Patentnichtigkeitsverfahren
EAN (ISBN-13): 9783452285874 ISBN (ISBN-10): 3452285871 Gebundene Ausgabe Erscheinungsjahr: 2016 Herausgeber: Heymanns, Carl
Buch in der Datenbank seit 2015-11-30T17:09:05+01:00 (Zurich) Detailseite zuletzt geändert am 2021-07-13T18:04:50+02:00 (Zurich) ISBN/EAN: 9783452285874
ISBN - alternative Schreibweisen: 3-452-28587-1, 978-3-452-28587-4 Alternative Schreibweisen und verwandte Suchbegriffe: Autor des Buches: keuken, keukenschrijver Titel des Buches: patentnichtigkeitsverfahren
Daten vom Verlag:
Autor/in: Alfred Keukenschrijver Titel: Patentnichtigkeitsverfahren Verlag: Heymanns, Carl Erscheinungsjahr: 2016-04-05 Sprache: Deutsch 138,00 € (DE) 141,90 € (AT) Available
