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Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zu Art. 68 GG. Ein Beispiel für richterliche Zurückhaltung : Vertrauensfrage, Auflösung des Bundestages und Neuwahlen - Sebastian Dregger
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Sebastian Dregger:

Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zu Art. 68 GG. Ein Beispiel für richterliche Zurückhaltung : Vertrauensfrage, Auflösung des Bundestages und Neuwahlen - Taschenbuch

2008, ISBN: 3638940586

[EAN: 9783638940580], Neubuch, [SC: 0.0], [PU: GRIN Verlag], GESCHICHTE; BUNDESREPUBLIK; DEUTSCHLAND; SPIEGEL; HELMUTKOHL; SPD; PDS; GRUNDGESETZ; ZUSTANDEKOMMEN; ARTIKEL68; JUDICIALRESTRA… Mehr…

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Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zu Art. 68 GG. Ein Beispiel für richterliche Zurückhaltung - Taschenbuch

2008, ISBN: 3638940586

[EAN: 9783638940580], Neubuch, [PU: GRIN Verlag Mai 2008], GESCHICHTE; BUNDESREPUBLIK; DEUTSCHLAND; SPIEGEL; HELMUTKOHL; SPD; PDS; GRUNDGESETZ; ZUSTANDEKOMMEN; ARTIKEL68; JUDICIALRESTRAIN… Mehr…

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Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zu Art. 68 GG. Ein Beispiel für richterliche Zurückhaltung - neues Buch

2007

ISBN: 9783638940580

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: gut, Universität Trier, Veranstaltung: Die Geschichte der Bundesrepubl… Mehr…

Nr. A1005490495. Versandkosten:, , DE. (EUR 0.00)
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2008, ISBN: 3638940586

6. Auflage Kartoniert / Broschiert Geschichte; Bundesrepublik; Deutschland; Spiegel; HelmutKohl; SPD; PDS; Grundgesetz; Zustandekommen; Artikel68; judicialrestraint; judicialself-restra… Mehr…

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2008, ISBN: 3638940586

6. Auflage Kartoniert / Broschiert Zustandekommen; Geschichte; Bundesrepublik; Deutschland; Spiegel; Artikel68; judicialrestraint; judicialself-restraint; judicialactivism; Bundesverfas… Mehr…

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Bibliographische Daten des bestpassenden Buches

Details zum Buch
Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zu Art. 68 GG. Ein Beispiel für richterliche Zurückhaltung

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Pol. Systeme - Politisches System Deutschlands, einseitig bedruckt, Note: gut, Universität Trier, Veranstaltung: Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes, 22 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Die Arbeit erklärt welche Faktoren bei der umstrittenen Vertrauensfragen 1982 und 2005 dazu führten, dass das BVerfG in seinen Urteilen ganz den Erwartungen des Bundeskanzlers, des Bundestages und des Bundespräsidenten folgte, obwohl der Fall der unechten fingierten Vertrauensfrage in der überwiegenden Staatsrechtslehre als verfassungswidrig abgelehnt wird. , Abstract: Wie erklaert es sich, dass das Bundesverfassungsgericht bei den umstrittenen Vertrauensfragen 1982 und 2005 in seinen Urteilen ganz den Erwartungen des Bundeskanzlers, des Bundestages und des Bundespraesidenten folgte, obwohl der Fall der unechten fingierten Vertraunsfrage im Rahmen des Artikels 68 GG in der weit ueberwiegenden Verfassungslehre als verfassungswidrig abgelehnt wird? Schliesslich ging es dem Bundeskanzler und den ihm in dieser Angelegenheit verbuendeten politischen Kraeften offensichtlich nur darum, durch eine inszenierte Abstimmungsniederlage im Bundestag im Rahmen der Vertrauensfrage, einen Vorwand zu schaffen, um so den Bundestag vom Bundespraesidenten ausfloesen zu lassen und um so Neuwahlen herbeifuehren zu koennen. Um diesen bemerkenswerten Sachverhallt gerade vor dem Hintergrund einer aeusserst machtvollen Verfassungsgerichtsbarkeit, die fuer das politische System der Bundesrepublik kennzeichnend ist, aufzuklaeren, legt die Arbeit den Schwerpunkt auf zwei Faktoren, die die aussergewoehnliche richterliche Zurueckhaltung (judicial restraint) in diesem Fall erklaeren; naemlich einerseits der hohe verfassungsrechtliche Rang der Vertrauensfrage als Klagegegenstand. Dieser kennzeichnet sich dadurch, dass der Vertraunsfrage die direkte Willensbekundung dreier oberster Verfassungsorgane zugrunde liegt, ueber die sich das Bundesverfassungsgericht nicht einfach hinwegsetzen kann, wenn es nicht eine Staatskrise provozieren will. Um wieviel mehr Spielraum verfuegt das Gericht etwa, wenn es sich beim jeweiligen Klagegegenstand nur um einen Verwaltungsakt oder ein letztinstanzliches Gerichtsurteil handelt. Daneber gilt es als zweiten besonderen Faktor die Tatsache zu bedenken, dass die drei an der Vertrauensfrage direkt beteiligten Verfassungsorgane nicht untereiander zerstritten waren, sondern vielmehr 1982 wie auch 2005 einen einheitlichen festen Willen bei der Beurteilung des Artikels 68 kundtaten, was in Verfassungsstreitfragen die Ausnahme ist, wenn man etwa an die Kopftuchdebate denkt, was aber zusaetzlich den Spielraum des Gerichtes erheblich einschraenkte. Ist man sich dieser Faktoren, zuzueglich der Prezedenzwirkung des Urteiles von 1983, bewusst, so kann man die billigenden Entscheidungen des BVerfG einerseits als pragmatisch betrachten; sie verdeutlichen aber auch angesicht der beschriebenen Faktoren die faktischen und realpolitischen Grenzen jeder Art der Verfassungsgerichtsbarkeit.

Detailangaben zum Buch - Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zu Art. 68 GG. Ein Beispiel für richterliche Zurückhaltung


EAN (ISBN-13): 9783638940580
ISBN (ISBN-10): 3638940586
Gebundene Ausgabe
Taschenbuch
Erscheinungsjahr: 2008
Herausgeber: GRIN Verlag
80 Seiten
Gewicht: 0,128 kg
Sprache: ger/Deutsch

Buch in der Datenbank seit 2008-05-21T22:46:46+02:00 (Zurich)
Detailseite zuletzt geändert am 2024-01-04T13:45:17+01:00 (Zurich)
ISBN/EAN: 3638940586

ISBN - alternative Schreibweisen:
3-638-94058-6, 978-3-638-94058-0
Alternative Schreibweisen und verwandte Suchbegriffe:
Autor des Buches: sebastian dregger
Titel des Buches: bundestag, die art, richterliche, vertrauen, ein beispiel und ich, auflösung, rechtsprechung, das bundesverfassungsgericht, bundestages, the art getting even, die vertrauensfrage, art für art


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